Exit Plastik: Stellungnahme zum Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
Das Bündnis Exit Plastik hat im Rahmen der Stakeholder-Beteiligung zur Entwicklung einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) eine Stellungnahme zum kürzlich veröffentlichten Entwurf verfasst, den das Bundesumweltministerium am 18. Juni vorgelegt hat. Zudem beteiligte sich Exit Plastik an der Stellungnahme des Netzwerks Ressourcenwende. Diese erneute Beteiligung erfolgt parallel zur Ressortabstimmung des Entwurfs. Ein Kabinettsbeschluss ist für Herbst 2024 vorgesehen.
Inhaltliche Bewertung des Strategie-Entwurfs
Nach Ansicht von Exit Plastik ist der Entwurf der Kreislaufwirtschaftsstrategie ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zu einer ressourcenschonenden und schadstofffreien Kreislaufwirtschaft. Das Ziel der Senkung des primären Rohstoffverbrauchs wird als zentraler Bestandteil der Strategie betrachtet.
Jedoch fehlen im Entwurf einige wesentliche Aspekte oder müssen verbessert werden. Besonders mangelt es der Strategie an Verbindlichkeit. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie und nicht-bindende Maßnahmen werden nicht ausreichen, um die notwendigen Veränderungen zu erreichen. Es braucht konkrete und verpflichtende Maßnahmen zur Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und der Schadstoffe. Dazu gehören beispielsweise die Einführung ambitionierter und sanktionierbarer Mehrwegquoten in allen Bereichen.
Ihr volles Potenzial kann die NKWS nur dann entfalten, wenn die formulierten Ziele und Maßnahmen in konkrete Rechtsvorschriften, wie etwa ein Ressourcenschutzgesetz, umgesetzt werden.
Ein ähnliches Fazit ziehen auch die Akteur*innen des Netzwerks Ressourcenwende.
Hier findest du das gesamte Statement zum Entwurf der NKWS als PDF.