Aufruf zum Frieden in Bergkarabach – Wir fordern die EU Mitgliedsstaaten und die UN zum sofortigen Handeln auf
Brief von feministischen Netzwerken und Nichtregierungsorganisationen an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, die EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, Angela Merkel und verschiedene europäische Regierungschef*innen
Bergkarabach ist eine Region im Südosten des Kleinen Kaukasus, die im Mittelpunkt eines sehr alten Konflikts steht. Die Region liegt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Ihre staatliche Zugehörigkeit ist heftig umstritten. Völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan, es wird aber mehrheitlich von Menschen bewohnt und kontrolliert, die sich Armenien zugehörig fühlen.
Die ersten Kämpfe begannen Anfang des 20. Jahrhunderts. Nachdem 1991 aus Aserbaidschan mit der Abspaltung von Armenien zwei unabhängige Staaten wurden, rief auch Bergkarabach eigenmächtig seine Unabhängigkeit aus. Der darauf folgende lang währende Krieg, endete trotz mehrerer Waffenstillstände und Friedensabkommen nie ganz, sondern forderte über die Jahrzehnte viele Menschenleben auf beiden Seiten. Bis heute wird Bergkarabach international nicht anerkannt.
Das im November 2020 von Russland vermittelte Friedensabkommen brachte keine Entschärfung. Vielmehr nahm der Krieg um Bergkarabach zunehmend internationale Ausmaße an. Am 9. November 2020 wurde schließlich über armenischem Gebiet ein russischer Hubschrauber von aserbaidschanischen Streitkräften abgeschossen.
Der anhaltende Konflikt droht die Kaukasusregion zunehmend zu destabilisieren. Der vorgeschlagene Friedensdeal Russlands besagt, dass russische Friedenstruppen in der Region stationiert werden sollen. Doch das wird nicht ausreichen, um die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten, wie die Geschehnisse im November bewiesen.
In unserem Brief fordern wie daher die EU und die Vereinten Nationen dazu auf, die Einrichtung einer Schutzzone und die Installation unabhängiger OSZE-Beobachter zu unterstützen. Es müssen dringend Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass das Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht gebrochen wird.