{"id":87795,"date":"2022-06-17T16:45:59","date_gmt":"2022-06-17T14:45:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/?p=87795"},"modified":"2023-10-17T11:39:18","modified_gmt":"2023-10-17T09:39:18","slug":"cop-basel-rotterdam-stockholm-brs-2022","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/cop-basel-rotterdam-stockholm-brs-2022\/","title":{"rendered":"Was geschah bei der gemeinsamen Konferenz der Vertragsparteien (COP) der UN-Konventionen von Basel, Rotterdam und Stockholm (BRS)?"},"content":{"rendered":"

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Was geschah bei der gemeinsamen Konferenz der Vertragsparteien (COP) der UN-Konventionen von Basel, Rotterdam und Stockholm (BRS)?<\/h3>\n

[\/vc_custom_heading][vc_column_text]17. Juni 2022<\/em><\/p>\n

Ergebnisse, die Hoffnung machen und Aspekte, die nach Verbesserung rufen<\/strong><\/h4>\n

Zum Abschluss der zweiw\u00f6chigen Verhandlungen der gemeinsamen Konferenz der Vertragsparteien (COP) der UN-Konventionen von Basel, Rotterdam und Stockholm (BRS) \u00fcber den Umgang mit gef\u00e4hrlichen Chemikalien wurden in Genf einige bemerkenswerte Entscheidungen getroffen.<\/strong><\/p>\n

Wir von WECF haben gemeinsam mit NGOs aus der ganzen Welt an der Konferenz teilgenommen und Aspekte der Zivilgesellschaft in die Verhandlungen getragen.<\/p>\n

\"\"[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row row_height_percent=”0″ back_color=”color-xsdn” overlay_alpha=”50″ gutter_size=”3″ column_width_percent=”100″ shift_y=”0″ z_index=”0″ row_custom_slug_check=”yes” el_class=”#SpracheVerstehen” row_name=”Spracheverstehen” row_custom_slug=”spracheverstehen”][vc_column column_width_percent=”60″ overlay_alpha=”50″ gutter_size=”3″ medium_width=”0″ mobile_width=”0″ shift_x=”0″ shift_y=”0″ shift_y_down=”0″ z_index=”0″ width=”1\/1″][vc_custom_heading text_weight=”700″ text_transform=”uppercase”]<\/p>\n

Was kam bei den Verhandlungen heraus? Einige wichtige Ergebnisse<\/strong><\/h3>\n

[\/vc_custom_heading][vc_empty_space empty_h=”2″][vc_tabs vertical=”yes”][vc_tab no_margin=”yes” title=”Stockholm Konvention” tab_id=”1555518815-1-619cad-6b153d4b-1919079d-0e2615843635388581658155566246″][vc_column_text]PFHxS<\/strong> (Per- und polyflourierten Alkylsubstanzen, PFAS, die \u201eEwigkeits-Chemikalien\u201c)<\/strong><\/p>\n

PFHxS war f\u00fcr die Aufnahme in die Liste vorgeschlagen. Die COP beschloss, diese Chemikalie in Anlage A aufzunehmen, damit sie weltweit beseitigt werden kann, und zwar ohne jegliche Ausnahmen.<\/p>\n

Unsere Bewertung:<\/strong> PFHxS wurde oft als bedauerlicher Ersatz f\u00fcr das bereits verbotene PFOS in einer Vielzahl von Anwendungen genutzt, unter anderem in Konsumg\u00fctern, Feuerl\u00f6schschaum und Textilien. Dies zeigt deutlich, warum PFAS als Klasse und nicht einzeln geregelt werden m\u00fcssen, damit nicht eine sch\u00e4dliche Chemikalie durch eine andere sch\u00e4dliche ersetzt wird.<\/p>\n

DDT – Insektizid<\/strong><\/p>\n

18 Vertragsparteien sind derzeit immer noch f\u00fcr die Verwendung von DDT registriert. Diese wurden aufgefordert, ihren Bedarf f\u00fcr die weitere Verwendung es Insektizids zu \u00fcberpr\u00fcfen. Au\u00dferdem wurde ein intersessionaler Konsultationsprozess \u00fcber einen m\u00f6glichen Ausstiegsplan mit den Vertragsparteien vereinbart, die ab dem 1. Januar 2023 im DDT-Register aufgef\u00fchrt sind.<\/p>\n

PCB \u2013 Polychlornierte Biphenyle (u.a. Flammschutzmittel, Weichmacher z.B. in Kabeln oder Generatoren) <\/strong><\/p>\n

Unter Hinweis auf das Ziel, die Verwendung von PCB bis 2025 einzustellen und PCB-Lagerbest\u00e4nde und PCB-kontaminierte Ger\u00e4te bis 2028 zu vernichten, forderte die COP die Vertragsparteien auf, st\u00e4rker auf dieses Ziel hinzuarbeiten.<\/p>\n

 <\/p>\n

Wie belastend viele der so genannten POPs (Persistent Organic Pollutants), die unter der Stockholm Konvention verhandelt werden, vor allem auch f\u00fcr Frauen sind, zeigen unser Film What Gender has got to do with Chemicals<\/a> und die WECF Scoping Studies zu BRS-Konventionen in Bolivien<\/a> und Kirgistan<\/a>.<\/strong>[\/vc_column_text][\/vc_tab][vc_tab no_margin=”yes” title=”Basel Konvention” tab_id=”1657615190021-7-31658155566246″][vc_column_text]Neue Kontrollen f\u00fcr Elektroschrott<\/strong><\/p>\n

In Anhang II wurde ein neuer Eintrag (Y49) f\u00fcr nicht gef\u00e4hrliche Elektro- und Elektronik-Altger\u00e4te (WEEE) geschaffen. Dies erg\u00e4nzt die bereits bestehenden Eintr\u00e4ge f\u00fcr gef\u00e4hrliche Elektro- und Elektronikabf\u00e4lle und bedeutet, dass f\u00fcr alle Elektro- und Elektronikabf\u00e4lle die vorherige Zustimmung der einf\u00fchrenden Vertragspartei erforderlich ist, bevor eine Ausfuhr genehmigt wird.<\/p>\n

Unsere Bewertung:<\/strong> Die Ausfuhr von Elektroschrott in Entwicklungsl\u00e4nder f\u00fchrt zu einer starken Verschmutzung der Umwelt, zur Vergiftung der Lebensmittel lokaler Gemeinschaften und zu schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen. Die Entscheidung geht in die richtige Richtung,\u00a0 jedoch bleibt f\u00fcr die Ausfuhr von Elektroschrott unter dem Deckmantel der Reparatur ein Schlupfloch, weshalb Exporte gebrauchter Elektronikger\u00e4te im Rahmen des Basler \u00dcbereinkommens beschr\u00e4nken sein m\u00fcssen.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus wurden drei technische Leitlinien<\/strong> f\u00fcr die umweltvertr\u00e4gliche Bewirtschaftung verschiedener Arten von Abf\u00e4llen angenommen:<\/p>\n

    \n
  1. Zur Verbrennung an Land.<\/li>\n
  2. Zu speziell angelegte Abfalldeponien.<\/li>\n
  3. Zu Abf\u00e4llen, die aus Quecksilber oder Quecksilberverbindungen bestehen, diese enthalten oder damit kontaminiert sind.<\/li>\n<\/ol>\n

    Unsere Bewertung:<\/strong> Die POP-Abfallleitlinien enthalten die so genannten \u201eniedrigen POP-Werte\u201c, die bestimmen, ob POP-kontaminierte Abf\u00e4lle als POP-Abf\u00e4lle eingestuft werden und eine besondere Behandlung erfordern. F\u00fcr einige POPs gibt es vorl\u00e4ufige Werte in Klammern, die einen h\u00f6heren und einen niedrigeren Wert enthalten. Leider konnte sich die COP nicht auf die gesundheitsschonenderen Grenzwerte einigen, und die Werte bleiben bis zur n\u00e4chsten COP im Jahr 2023 in Klammern.<\/p>\n

    Plastikabf\u00e4lle<\/strong><\/p>\n

    Bei den Verhandlungen wurde ein vorl\u00e4ufiger Entwurfstext der aktualisierten Leitlinien f\u00fcr Kunststoffabf\u00e4lle er\u00f6rtert. Er enthielt zwar wichtige Formulierungen zu toxischen Chemikalien in Kunststoffen, aber auch mehrere Abschnitte mit nicht belegten Behauptungen, z.B. zum chemischen Recycling und zur Recyclingf\u00e4higkeit von Fluorpolymeren.<\/p>\n

    Unsere Bewertung:<\/strong> Das Ziel des NGO Netzwerkes, den Bericht zur weiteren Bearbeitung bis zur n\u00e4chsten COP zur\u00fcckzuschicken, wurde erreicht, und der Abschnitt \u00fcber chemisches Recycling wurde in Klammern gesetzt.[\/vc_column_text][\/vc_tab][vc_tab no_margin=”yes” title=”Rotterdam Konvention” tab_id=”1649230436586-6-91658155566246″][vc_column_text]Im Rahmen der Rotterdamer Konvention wurden Decabromdiphenylether und Perfluoroctans\u00e4ure (PFOA)<\/strong>, ihre Salze und mit PFOA verwandte Verbindungen in Anhang III aufgenomen. Dies bedeutet, dass f\u00fcr den internationalen Handel mit diesen Stoffen die vorherige Zustimmung der einf\u00fchrenden Vertragspartei nach Inkenntnissetzung erforderlich ist.<\/p>\n

    Unsere Bewertung:<\/strong> Zwei neue Eintr\u00e4ge wurden zwar angenommen, aber einige L\u00e4nder wie Russland blockierten weiterhin die Aufnahme von Chrysotil-Asbest in die Rotterdam-Konvention<\/strong>; \u00a0auch Indien weigerte sich, Paraquat \u2013 ein hochgef\u00e4hrliches Herbizid – aufzunehmen. Ebenso wurde die Aufnahme von Acetochlor, Carbosulfan, Fenthion in die Liste abgelehnt.[\/vc_column_text][\/vc_tab][\/vc_tabs][vc_empty_space empty_h=”2″][vc_column_text]Gender Aktions Plan<\/strong><\/p>\n

    Wichtig f\u00fcr uns von WECF bei dieser COP war vor allem auch, dass die Gleichberechtigung aller Geschlechter und die Einbeziehung von Frauen* als eine Gruppe, die besonders stark von den negativen Auswirkungen giftiger Chemikalien und Abf\u00e4lle betroffen ist, durch eine konsequente Umsetzung des Gender-Aktions-Plans mehr Aufmerksamkeit bekommt. Dazu haben wir mit einer entsprechenden Intervention, einem Side Event und in Gespr\u00e4chen mit den Stakeholdern beigetragen. Mitgliedstaaten wie Gro\u00dfbritannien und Mexiko betonten bei Ihren Interventionen die Wichtigkeit des Gender Aktionsplans.<\/p>\n

    \"\"Die Belastung durch giftige Chemikalien aus verschiedenen Quellen sch\u00e4digt die Gesundheit von Frauen, einschlie\u00dflich der reproduktiven Gesundheit – \u00fcberall auf der Welt. Wir k\u00f6nnen dies nicht als normale Nebenwirkung des Lebens akzeptieren.<\/em><\/p>\n

    Johanna Hausmann – Intervention zum Thema Gender @ BRS CoP, 8. Juni 2022<\/p><\/blockquote>\n

    Geschlechtsspezifische Ma\u00dfnahmen in der Agenda der BRS-Konventionen sind entscheidend! <\/strong><\/p>\n

    Gemeinsam mit Kolleg*innen unseres NGO-Netzwerks haben wir ein Side-Event zum Thema \u201eIntegration der Gleichberechtigung der Geschlechter und der F\u00fchrungsrolle von Frauen in die Chemikalien- und Abfallpolitik und -programme in Afrika<\/a>\u201c organisiert. Fallstudien aus Kenia (Griffins Ochieng von CEJAD Kenya) und Tunesien (Semia Gharbi von AEEFG Tunisia) wurden vorgestellt. Die Pre-View in Ausschnitte aus den Dokumentarfilmen zu den Studien, bot einen ersten Einblick in den Film, der demn\u00e4chst ver\u00f6ffentlicht wird.<\/p>\n

    Den gesamten Bericht \u00fcber unser Side-Event steht auf der internationalen Webseite<\/a> zum Nachlesen bereit.<\/p>\n

    “WECF und die internationale NGO Gemeinschaft bringen die Perspektive der Zivilgesellschaft in das Treffen der Mitgliedstatten der BRS-Konventionen ein. Diese sollen die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor toxischen Abf\u00e4llen, persistenten organischen Schadstoffen (POPs), wie Pestiziden, und Industriechemikalien sch\u00fctzen, insbesondere sensible Gruppen wie Frauen, Kinder, Indigene und Arbeiter*innen. Dennoch stellen die Regierungen unter Einfluss m\u00e4chtiger Industrievertreter*innen oft Wirtschaftsinteressen \u00fcber die Gesundheit und das Wohlergehen des Planeten und seiner Bewohner*innen. Gerade deshalb ist die Teilhabe der NGOs unerl\u00e4sslich und muss gew\u00e4hrleistet sein.\u201c <\/em><\/p>\n

    Johanna Hausmann, Senior Policy Advisor f\u00fcr WECF<\/p><\/blockquote>\n

     <\/p>\n

    Foto im Header: BRS COPs \u00a9 ENB<\/em><\/p>\n

    Weitere Infos<\/strong><\/p>\n