{"id":85489,"date":"2021-03-10T17:01:12","date_gmt":"2021-03-10T16:01:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/?p=85489"},"modified":"2021-03-10T17:07:34","modified_gmt":"2021-03-10T16:07:34","slug":"konflikt-bergkarabach-die-eu-verspricht-eine-geschlechtsspezifische-perspektive","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/konflikt-bergkarabach-die-eu-verspricht-eine-geschlechtsspezifische-perspektive\/","title":{"rendered":"Konflikt um Bergkarabach: Die EU verspricht eine geschlechtsspezifische Perspektive in die Friedensstiftung mit einzubeziehen"},"content":{"rendered":"

Am 20. November 2020 richteten wir uns als eine von vielen feministischen Organisationen an die EU, die UN und an mehrere europ\u00e4ische Regierungschef*innen, um Unterst\u00fctzung f\u00fcr das blutig umk\u00e4mpfte kaukasischen Gebiet Bergkarabach einzufordern.\u00a0<\/strong>Zumindest ein Teil unserer Botschaft scheint angekommen zu sein.<\/span><\/strong><\/h4>\n

Unter anderem forderten wir die Errichtung einer Schutzzone und die Stationierung unabh\u00e4ngiger OSZE-Beobachter*innen vor Ort, um sicher zu stellen, dass das Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht gebrochen wird<\/span><\/a>. Neben vielen schwammigen Friedens-Floskeln, verspricht Richard Tibbels, Leiter der Abteilung \u00d6stliche Partnerschaft und Bilaterale Beziehungen, eine geschlechtsspezifische Perspektive in der Konfliktl\u00f6sung mit einzubeziehen.<\/span><\/p>\n

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“Vielen Dank f\u00fcr Ihre E-Mail vom 11. November 2020 an die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, in der Sie Ihre Besorgnis \u00fcber den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zum Ausdruck bringen und einige Ma\u00dfnahmen zur Unterst\u00fctzung des Friedens vorschlagen.<\/p>\n

Die EU begr\u00fc\u00dft die Beilegung der Feindseligkeiten in und um Bergkarabach am 10. November nach dem von Russland vermittelten Waffenstillstand. Dies wird weitere Verluste an Menschenleben verhindern, aber es sind noch Anstrengungen f\u00fcr eine ausgehandelte, umfassende und dauerhafte Beilegung des Konflikts erforderlich, auch im Hinblick auf den Status von Bergkarabach. Die EU bekr\u00e4ftigt, dass sie das etablierte Format der Minsk-Gruppe der OSZE unter der Leitung ihrer Co-Vorsitzenden zur Verfolgung dieses Ziels uneingeschr\u00e4nkt unterst\u00fctzt.
\nAlle Konfliktparteien wurden von der EU immer wieder daran erinnert, dass das humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht eingehalten werden muss. Alle Kriegsverbrechen, die m\u00f6glicherweise begangen wurden, einschlie\u00dflich des angeblichen Einsatzes illegaler Waffen oder Munition, sollten unabh\u00e4ngig untersucht werden.<\/p>\n

Die EU leistet in erheblichem Umfang humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr die von dem Konflikt betroffene Zivilbev\u00f6lkerung, insbesondere f\u00fcr die Vertriebenen, und ist bereit, einen wirksamen Beitrag zu einem dauerhaften Frieden zu leisten, nach M\u00f6glichkeit auch durch Unterst\u00fctzung von Rehabilitationsma\u00dfnahmen und vertrauensbildenden Ma\u00dfnahmen. Im Einklang mit der Resolution 1325 der Vereinten Nationen bezieht die EU eine geschlechtsspezifische Perspektive in ihr Engagement ein und ber\u00fccksichtigt dabei die spezifischen Bed\u00fcrfnisse von Frauen und ihre besondere Rolle als wesentliche friedensstiftende Akteurinnen.<\/p>\n

Wir verfolgen die Situation weiterhin sehr genau, auch \u00fcber unsere Delegationen in Eriwan und Baku und die*den EU-Sonderbeauftragte*n f\u00fcr den S\u00fcdkaukasus.”<\/p><\/blockquote>\n

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weitere Infos<\/strong><\/p>\n