{"id":83817,"date":"2020-05-13T11:46:12","date_gmt":"2020-05-13T09:46:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/?p=83817"},"modified":"2021-01-13T12:53:54","modified_gmt":"2021-01-13T11:53:54","slug":"energiegemeinschaften-ein-blick-auf-die-aktuelle-rechtslage-in-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wecf.org\/de\/energiegemeinschaften-ein-blick-auf-die-aktuelle-rechtslage-in-europa\/","title":{"rendered":"Energiegemeinschaften: Ein Blick auf die aktuelle Rechtslage in Europa"},"content":{"rendered":"<p><strong>Im Rahmen unseres POWER-Projekts organisierten wir im April ein Webinar \u00fcber die Rechte zur Erzeugung, zum Handel, zum Verkauf, zur Lagerung und zum Besitz erneuerbarer Energien in ganz Europa und sprachen mit unseren Partner*innen aus verschiedenen L\u00e4ndern \u00fcber die dortige Lage.<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" class=\"alignnone wp-image-83622\" src=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities.png\" alt=\"\" width=\"464\" height=\"464\" srcset=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities.png 924w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities-150x150.png 150w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities-300x300.png 300w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities-768x768.png 768w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Webinar_energycommunities-1024x1024.png 1024w\" sizes=\"(max-width: 464px) 100vw, 464px\" \/><\/p>\n<p>In einigen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, wie Deutschland und D\u00e4nemark, waren und sind B\u00fcrgerenergieprojekte eine treibende Kraft f\u00fcr die Energiewende. Diese Erfolgsgeschichte fordert eine weitere Ausbreitung der Energiegemeinschaften in ganz Europa, damit wir endlich den \u00dcbergang zu 100% erneuerbarer Energie erreichen und der Klimakrise erfolgreich entgegenwirken k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die gute Nachricht ist, dass dies Realit\u00e4t werden kann, wenn die EU-Richtlinien des Pakets &#8216;Saubere Energie f\u00fcr alle Europ\u00e4er*innen&#8217; in nationales Recht umgesetzt werden. Zwei Richtlinien spielen eine wichtige Rolle: die Richtlinie \u00fcber erneuerbare Energien (RED II) und die Strommarktrichtlinie (EMD). Beide stellen die Verbraucher*innen in den Mittelpunkt der Energiewende. W\u00e4hrend sich RED II auf das Recht der B\u00fcrger*innen konzentriert, erneuerbare Energien zu produzieren, sorgt EMD f\u00fcr mehr Transparenz bei den Stromrechnungen und erm\u00f6glicht es den Energieverbraucher*innen, sich aktiv, einzeln oder \u00fcber Gemeinden auf allen M\u00e4rkten zu beteiligen. Sie k\u00f6nnen Strom entweder erzeugen und ihn dann verbrauchen, teilen oder verkaufen oder durch Bereitstellung von Speicherdiensten verf\u00fcgbar machen. Dies ist bahnbrechend f\u00fcr die dezentrale Energiewende, da es das erste Mal ist, dass Rechte und Pflichten von B\u00fcrger*innen, Prosument*innen und Energiegemeinschaften von der Europ\u00e4ischen Kommission reguliert werden und in nationales Recht umgesetzt werden m\u00fcssen.<\/p>\n<h5>Aber wie ist die aktuelle Situation f\u00fcr das neue Regelwerk in Deutschland, D\u00e4nemark, Polen und der T\u00fcrkei?<\/h5>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/pk-ga4aUONM\" width=\"560\" height=\"315\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>Deutschland<\/strong><br \/>\nEnergiegenossenschaften haben hierzulande ma\u00dfgeblich zur Umstellung auf erneuerbare Energien beigetragen. Das Gesetzes \u00fcber erneuerbare Energiequellen (EEG), das Einspeisetarife zur F\u00f6rderung der Erzeugung erneuerbarer Energie vorsah, hat vermutlich grundlegend dazu beigetragen. Auf dessen Grundlage installierten viele B\u00fcrger*innen PV-Module auf ihren D\u00e4chern oder gr\u00fcndeten Energiegenossenschaften.<\/p>\n<p>Derzeit gibt es ca. 870 B\u00fcrgerenergiegenossenschaften in Deutschland mit \u00fcber 180.000 Mitgliedern. Die Zahl der neuen Energiegenossenschaften stagnierte jedoch. Der Peer-to-Peer-Energiehandel, die Definitionen f\u00fcr Gemeinschaften f\u00fcr erneuerbare Energien oder sogar neue Modelle wie Mieter*innenmodelle, stehen immer noch vor vielen Herausforderungen. Unzumutbarer b\u00fcrokratischer Aufwand und der Grad an wirtschaftlicher Realisierbarkeit k\u00f6nnen keine gro\u00dfen Fortschritte verzeichnen. Die europ\u00e4ischen Richtlinien wurden im deutschen Recht nicht angepasst, bringen aber der dezentralen Energiegemeinschaft neue Hoffnung.<\/p>\n<p><strong>D\u00e4nemark<\/strong><br \/>\nAuch D\u00e4nemark hat eine Geschichte von Genossenschaften, insbesondere im Heizungssektor. 64% aller d\u00e4nischen Heizungen werden \u00fcber Fernw\u00e4rmesysteme geliefert, die 350 Verbrauchergenossenschaften und 50 gr\u00f6\u00dferen gemeinn\u00fctzigen Unternehmen in kommunalem Besitz geh\u00f6ren. Es gab auch einen Durchbruch bei der Windenergie, mit einer Erh\u00f6hung der Kapazit\u00e4ten von 5 MW im Jahr 1985 auf 840 MW im Jahr 1998. Grund daf\u00fcr waren Einspeisetarife von 85% des Verbraucherpreises f\u00fcr Genossenschaften und fairen Verbindungskosten. Inzwischen m\u00fcssen nur noch 20% der Anteile an landgest\u00fctzten Windprojekten in den H\u00e4nden der lokalen Bev\u00f6lkerung sein, was teilweise zu verst\u00e4rkten Protesten gegen Windkraftanlagen f\u00fchrt.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend die Entwicklungen in der Vergangenheit fruchtbar waren, bleibt die aktuelle Situation herausfordernd. RED und EMD werden jedoch nach \u00f6ffentlicher Konsultation Mitte 2020 verabschiedet und werden voraussichtlich neues Saatgut f\u00fcr saubere Energie pflanzen.<\/p>\n<p><strong>Polen<\/strong><br \/>\nObwohl es in Polen keine Energiegenossenschaften gibt, nahmen die Mikroinstallationen von PV-Modulen im Jahr 2019 um rund 200% zu. Dies ist auf neue staatliche Instrumente wie Steuerabz\u00fcge und direkte Subventionen f\u00fcr Mikroinstallationen, sowie auf den Anstieg der Kohlepreise zur\u00fcckzuf\u00fchren. Im vergangenen Jahr wurde zwar ein neues Genossenschaftsgesetz verabschiedet, aber es enth\u00e4lt strenge Regeln. So sind beispielsweise nur l\u00e4ndliche Gebiete mit insgesamt drei Gemeinden f\u00f6rderf\u00e4hig.<\/p>\n<p>Doch trotz anhaltender Hindernisse w\u00e4chst das Interesse an kommunaler Energie und die neuen Richtlinien f\u00fcr erneuerbare Energien d\u00fcrften dazu beitragen, dezentrale Energieinitiativen voranzutreiben. Dies k\u00f6nnte auch einen Schub f\u00fcr die Windenergie bedeuten, die gr\u00f6\u00dfte erneuerbare Energiequelle in Polen. Deren Produktionszahlen bleiben seit 2016 leider unver\u00e4ndert, da neue Vorschriften zum Abstand zwischen H\u00e4usern und Windkraftanlagen in krafttraten.<\/p>\n<p><strong>T\u00fcrkei<\/strong><br \/>\nIm Jahr 2014 wurde das Konzept der kommunalen Energie erstmals in das t\u00fcrkische Recht aufgenommen. 2016 wurden einige neue Erg\u00e4nzungen zur Regelung des Rechts auf Energieerzeugung hinzugef\u00fcgt. Unmittelbar nach dieser \u00c4nderung wurden 10 Energiegenossenschaften gegr\u00fcndet. Im Jahr 2019 wurde das Gesetz jedoch ge\u00e4ndert &#8211; ein &#8216;gemeinsamer Z\u00e4hler&#8217; wurde eingef\u00fchrt und die Installation von Solarkraftwerken verboten. Doch da Genossenschaftsmitglieder oft an verschiedenen Orten leben, sind gemeinsame Schalter unm\u00f6glich umzusetzen.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend es derzeit 50 Energiegenossenschaften in der T\u00fcrkei gibt, haben nur vier von ihnen ihre Genehmigung erhalten und ihre Installation durchgef\u00fchrt, bevor das Gesetz 2019 ge\u00e4ndert wurde. Das bedeutet, dass nur diese vier momentan Energie produzieren. Weitere acht Energiegenossenschaften sind dabei, Solarkraftwerke zu errichten. Die verbleibenden Genossenschaften h\u00e4ngen in einer gesetzlichen Warteschleife und bem\u00fchen sich, gegen die Verordnung anzuk\u00e4mpfen, die die Errichtung lokaler erneuerbarer Kraftwerke auf nicht-landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen verhindert\u00a0und setzen sich f\u00fcr eine erleichterte Zuweisung von nicht-landwirtschaftlichen \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen an Genossenschaften f\u00fcr Erneuerbare Energie Projekte.<\/p>\n<h5>Wir bedanken uns bei allen Teilnehmenden f\u00fcr die inspirierende Auseinandersetzung. Stay engaged!<\/h5>\n<p><strong><img loading=\"lazy\" class=\"alignnone wp-image-83829\" src=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Presentation-Energy-Communities2.png\" alt=\"\" width=\"525\" height=\"406\" srcset=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Presentation-Energy-Communities2.png 1196w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Presentation-Energy-Communities2-300x232.png 300w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Presentation-Energy-Communities2-768x593.png 768w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Presentation-Energy-Communities2-1024x791.png 1024w\" sizes=\"(max-width: 525px) 100vw, 525px\" \/><\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Materialien<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li><a href=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Energy-Communities-WECF-Presentation.pdf\">RED II and its potential for energy revolution<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Energy-Communities-in-Denmark.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Energy communities in Denmark<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Energy-Communities-in-Poland.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Energy communities in Poland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2018\/10\/Energy-Communities-in-Turkey.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Energy communities in Turkey<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Dieses Webinar wurde mit unseren Partnern <a href=\"https:\/\/www.inforse.org\/europe\/POWER_CE.htm\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">INFORSE Europe<\/a>, <a href=\"https:\/\/sie.org.pl\/aktualnosci\/obywatelskie-prawa-do-energii\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Spo\u0142eczny Instytut Ekologiczny<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.troyacevre.org\/\">Troya \u00c7evre Derne\u011fi<\/a> aus dem Projekt <a href=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/the-power-of-energie-communities\/\">POWER<\/a> durchgef\u00fchrt und mit finanzieller Unterst\u00fctzung der Europ\u00e4ischen Kommission im Rahmen des Erasmus+ gef\u00f6rdert.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" class=\"alignnone wp-image-84833\" src=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logo_power_communities_project-flat-b.jpg\" alt=\"\" width=\"106\" height=\"106\" srcset=\"https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logo_power_communities_project-flat-b.jpg 500w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logo_power_communities_project-flat-b-150x150.jpg 150w, https:\/\/www.wecf.org\/de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/logo_power_communities_project-flat-b-300x300.jpg 300w\" sizes=\"(max-width: 106px) 100vw, 106px\" \/> <img loading=\"lazy\" class=\"alignnone wp-image-83626\" 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